Bundesregierung plant Novellierung des Befristungsrechts an Hochschulen

von Christian Rolfs

Für die Hochschulen und wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen wie Max-Planck-Institute gibt es mit dem WissZeitVG ein besonderes Gesetz, das befristete Arbeitsverträge in großzügigerem Maße gestattet als sonst üblich. Hintergrund ist u.a., dass auf vielen Stellen zwar Daueraufgaben wahrgenommen werden (meine wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beispielsweise erstellen Klausuren und Hausarbeiten mit Lösungsskizzen und leiten Arbeitsgemeinschaften für Studienanfänger), dass sie aber der Qualifikation der Stelleninhaber (insb. Promotion) dienen. Würden sie durch die Generation der heutigen Stelleinhaber unbefristet blockiert, stünden sie für künftige Hochschulabsolventen jahrzehntelang nicht zur Verfügung. Eine zweite Kategorie betrifft Stellen, die aus Mitteln Dritter finanziert werden. Hier will die öffentliche Hand nicht das Risiko eingehen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus eigenen (d.h. Steuer-) Mitteln finanzieren zu müssen, wenn die Drittmittel auslaufen, die Stelleninhaber aber unbefristet beschäftigt sind.

Die Gewerkschaften (namentlich GEW und ver.di) kämpfen seit Jahren für strengere Befristungsregeln, viele Hochschulen wollen sie beibehalten oder sogar noch weiter lockern.

Medienberichten zufolge hat sich die Große Koalition jetzt darauf verständigt, das WissZeitVG zugunsten der Beschäftigten zu reformieren:

  1. Auf Qualifikationsstellen soll sich die Vertragsdauer an dem "für die Qualifizierung vorliegenden Zeitbedarf" orientieren ...
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