ILAPO = DIAPO

von David Slopek

Besteht ein Zeichen aus einem beschreibenden Element (hier: deutsche internet apotheke) und einer als solchen nicht sofort erkennbaren, graphisch herausgestellten Kurzform desselben (hier: diapo), so ist in Kollisionsfällen vorrangig auf den letztgenannten Bestandteil abzustellen.

Sachverhalt

Die Beschluss betrifft die nachfolgend abgebildete Wort-/Bildmarke, die für pharmazeutische Erzeugnisse und andere Waren und Dienstleistungen in Klassen 03, 05 und 44 in das beim DPMA geführte Register eingetragen worden ist.

Gegen die Eintragung legte der Inhaber der älteren Wortmarke ILAPO Widerspruch ein. Das DPMA gab dem Widerspruch teilweise statt. Die Marken würden teils identische und teils ähnliche Waren beanspruchen, sodass aufgrund der klanglichen Ähnlichkeit Verwechslungsgefahr i.S.v. § 9. Abs. 1 Nr. 2 MarkenG gegeben sei. Für den Zeichenvergleich sei insoweit zu berücksichtigen, dass das angegriffene Zeichen durch den Bestandteil „diapo“ geprägt werde. Hierfür spreche insbesondere der beschreibende Sinngehalt des weiteren Elements „deutsche internet apotheke“ sowie der Umstand, dass die genannte Wortfolge visuell hinter dem deutlich größer geschriebenen Markenwort „diapo“ zurücktrete.

Entscheidung

Die gegen diese Entscheidung gerichtete Beschwerde bleibt erfolglos. Das BPatG schließt sich der Auffassung der Markenstelle an, dass zwischen den in Rede stehenden Zeichen im Umfang der Zurückweisung Verwechslungsgefahr besteht ...

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