EuG bestätigt Markenschutz für‘s LEGO-Männchen

von Hans-Chr. Gräfe

27.06.2015 Kennzeichen- und Domainrecht Von: Hans-Christian Gräfe

EuG bestätigt Markenschutz für‘s LEGO-Männchen LEGO durfte sich das typische LEGO-Männchen zurecht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen. Das hat das Gericht der Europäischen Union bestätigt (EuG, 16.06.2015 - T-395/14, T-396/14).Vorgeschichte

LEGO ließ im Jahr 2000 das typische LEGO-Männchen (s. Abb.) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) als dreidimensionale Marke eintragen. Die Firma Best Lock, die ähnliche Figuren für ihr Spielzeug verwendet, beantragte daraufhin beim HABM die Marke für nichtig zu erklären. Das wies das HABM zurück. Best Lock gab sich damit nicht zufrieden und griff die Entscheidung vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) an.

Markenrecht

Laut Gemeinschaftsmarken-Verordnung – VO (EG) Nr. 207/2009 – können gewisse Zeichen nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Z.B. dann nicht, wenn sie ausschließlich aus einer Form bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist, oder aus der Form der Ware, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist. Hierauf hatte sich Best Lock in seinem Nichtigkeitsantrag berufen. Die Form des LEGO-Männchen wäre durch seine „Eigenschaft, zu Spielzwecken mit anderen ineinander steckbaren Bausteinen zusammengesetzt werden zu können“, bedingt. Das Männchen würde außerdem als Ganzes und in seinen Details technischen Lösungen entsprechen – nämlich der Verbindbarkeit mit anderen LEGO-Steinen.

EuG-Entscheidung

Das EuG wies die Klagen von Best Lock ab. Es bestätigte also die Entscheidungen des HABM. Dass die Form des LEGO-Männchen zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich wäre, verneint das EuG. Es sei offensichtlich keine technische Wirkung mit der Form der charakteristischen Bestandteile – wie Kopf, Körper, Arm und Bein – der Figuren verbunden ...

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