OLG Frankfurt a.M.: Auch Bedienungsanleitungen können urheberrechtlich geschützt sein

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 26.05.2015 - Az.: 11 U 18/14) hat noch einmal bestätigt, dass auch bloße Bedienungsanleitungen urheberrechtlich geschützt sein können.

Voraussetzung hierfür sei, so die Richter, dass die urheberrechtliche Schöpfungshöhe erreicht werde. Und dies im vorliegenden Fall zu bejahen.

"Die Länge des streitgegenständlichen Textes (...) gibt Raum, die Reihenfolge der Darstellung zu schützen. Die Reihenfolge selbst ist Ausdruck einer eigenschöpferischen, eigentümlichen Gedankengestaltung und –führung und individueller Prägung.

Der Kläger hat die von ihm ausgewählten Informationen zu den verschiedenen Einzelbereichen in der Weise angeordnet, dass dem Leser im Anschluss an die Vermittlung allgemeiner Informationen Erläuterungen in der Reihenfolge dargelegt werden, wie er sie üblicherweise nach Erwerb des Produkts benötigt ...

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