Duldungspflicht für den Einbau von Rauchmeldern

von Thomas Misikowski

Ist der Mieter verpflichtet, den Einbau von Rasuchmeldern in seiner Wohnung zu dulden, wenn er selbst in seiner Wohnung bereits Rauchmelder installiert hat?

Mit dieser Frage musste sich der Bundesgerichtshof (BGH) jüngst befassen.

Die Kläger – Wohnungsunternehmen – hatten beschlossen, sämtliche in ihrem Besitz befindlichen Wohnungen mit Rauchmeldern auszustatten. Die Beklagten – jeweils Mieter – hatten sich dagegen gewehrt, weil sie der Auffassung waren, dies – und damit die zusätzlichen Kosten – sei nicht notwendig, da sie ja selbst schon Rauchmelder installiert hatten.

Doch mit dieser Meinung konnten die Beklagten in allen Insatnzen nicht durchdringen: Zuletzt hat der BGH am 17.06.2015 zwei Urteile des LG Halle bestätigt, die in der Berufungsinstanz ebenfalls die Duldungspflicht angenommen hatten.

Begründet wird dies u.a. auch damit, dass sich aus der Installation in anllen Wohnungen eine Erhöhung des Gebrauchswerts ergebe, auch durch die spätere Wartung in einer Hand ...

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