Design des Tages: Briefkästen aus Kärnten

Design des Tages: Briefkästen aus Kärnten 26. Juni 2015 | Von mimimoma | Kategorie: Design des Tages

Am 22. Juni 2015 wurde für die Firma bhp best home products aus Kärnten das Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Briefkästen in das Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) eingetragen.

Für die Registrierung sind amliche Gebühren von 350 € angefallen.

Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt Schutz in der gesamten Euopäischen Union. In Eilverfahen des einstweiligen Rechtsschutzes sind die zuständigen Gerichte eines EU-Mitgliedsstaates berechtigt, die unerlaubte Benutzung des geschützten Designs auch in anderen EU-Staaten zu untersagen und zur Auskunft über gewerbliche Vorlieferanten und Abnehmer zu verur ...

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