Kann die Europäische Union die PKK von der Terrorliste streichen?

Eigenbericht.

Wie gerne lieben wir alle die Schubladen, große und kleine, in die wir unsere Mitmenschen einsortieren. Häufig erlaubt die Zeit es aber nicht, die Einsortierungen für ein- und allemal so zu belassen. So wird mir immer das Dilemma eines Jura-Professors von mir in Erinnerung bleiben, der die gesamte Welt eingeteilt hatte in kommunistische und nicht-kommunistische Staaten, mit einer riesigen Sammlung an Artikeln und Beiträgen, liebevoll einsortiert und eingetütet durch seine wissenschaftlichen Mitarbeiter. Die Nachkriegszeit allerdings brachte die gesamte Sammlung zum Umkippen, was z.B. durch die politische Umstufung der ehemals kommunistischen DDR bedingt war, und vieler anderer Staaten auf der Welt auch. Mit Hannes Wader kann man da nur sagen: “was neu ist wird alt und stimmt schon heut oder morgen nicht mehr.”

Mit der Umwertung aller Werte haben wir uns schon häufiger befasst. Ebenso mit der Reversibilität von Vorgängen. Hier geht es nun um die eventuell nicht mehr der Zeit entsprechende Einstufung als und Verfolgung von Terroristen. Definiert und beschrieben werden gesetzlich nur die Voraussetzungen und Mechanismen, wie eine Organisation auf eine Terrorliste gelangt. Schweigen im Walde ist bei der Frage zu finden, wie der Vorgang wieder rückgängig gemacht wird oder werden kann. Wer einmal auf der Terrorliste gelandet ist, bleibt da bis auf den Nimmerleinstag. Und das sind alles auch Menschen, denen die Rückkehr in die Normalität versagt wird.

Die Praxis ist da häufig schneller als die Rechtstheoretiker. Die “Guten” von gestern werden manchmal die “Bösen” von morgen und anders herum ...

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