BGH: Zehnjährige Verjährung bei Ansprüchen aus Online-Urheberrechtsverletzungen

Für durch Urheberrechtsverletzung erlangte Gebrauchsvorteile gilt nicht die übliche dreijährige, sondern vielmehr eine zehnjährige jährige Verjährungsfrist (BGH, Urt. v. 15.01.2015 - Az.: I ZR 148/13).

Der BGH hatte u.a. zu entscheiden, wann Ansprüche bei einer unerlaubten Online-Nutzung von Fotos verjähren.

Zunächst war zu beurteilen, wann bei einer solchen Dauerhandlung die Verjährung überhaupt zu laufen beginnt: Zu dem Zeitpunkt, zu dem der Rechteinhaber von den Verletzungen erstmals Kenntnis hatte? In dem Moment, in dem der Rechtsverletzer die Bilder endgültig von seiner Webseite löschte?

Das Gericht entschied sich für einen Mittelweg: Danach ist bei solchen Online-Dauerdelikten das Geschehen gedanklich in tägliche Einzelhandlungen aufzuteilen, so dass für jeden neuen Tag eine neue Verjährungsfrist gilt.

Der BGH entschied des weiteren, dass für einen Schadensersatz-Anspruch grundsätzlich die dreijährige Verjährung gilt (§ 102 S.1 UrhG) ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK