Zur Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke

Mit Beschluss vom 12.11.2008 hat das Bundespatentgericht (BPatG) die Beschwerde der Anmelderin "Bike-Compenents.de" gegen die Ablehnung der Eintragung als geschützte Wortmarke zurückgewiesen. Das Gericht vertrat dabei die Auffassung, dass es sowohl für den Käufer als auch den mit entsprechenden Waren und Dienstleistungen vertrautem Handel leicht ersichtlich sei, dass es sich ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK