OLG Dresden: 5.000 EUR Ordnungsgeld gegen Sharhoster Uploaded.net wegen fremder Urheberrechtsverletzungen

Ein Sharehoster (hier: Uploaded.net) haftet ab Kenntnis für die Rechtsverletzungen seiner User. Eine Haftung tritt nur dann nicht, wenn der Sharehoster alles Mögliche und Zumutbare unternimmt, um zukünftige Verstöße zu unterbinden. Dazu gehört es u.a., User, die in der Vergangenheit Urheberrechtsverletzungen begangen haben, zu sperren und deren Account zu deaktivieren (OLG Dresden, Beschl. v. 08.06.3015 - Az.: 14 W 312/15).

Gegen die Schuldnerin, die Plattform Uploaded.net, war in der Vergangenheit eine entsprechende einstweilige Verfügung erlassen worden, weil sie trotz Kenntnis fremde Urheberrechtsverletzungen durch ihre User zugelassen hatte.

Nun kam es erneut zu Rechtsverstößen ...

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