Rechtstipps zu Twitter & Instagram Marketing

von Niklas Plutte

Am 24.06.2015 halte ich in Köln auf der Konferenz hashtag.business einen Vortrag zu den rechtlichen Problemstellungen bei Marketing auf Twitter & Instagram. Dieser Beitrag fasst die wichtigsten Punkte des Vortrags zusammen.

1. Username

Sowohl bei Twitter als auch Instagramm kann ein Username nur einmal vergeben werden. Dadurch stellen sich ähnliche Fragen wie bei Registrierung einer Second-Level Domain, wo anerkannt ist, dass bereits in der Registrierung die Verletzung eines fremden Namensrechts (bürgerlicher Name, Firmenbezeichnung) liegen kann, der durch § 12 BGB geschützt ist. Möglich ist auch die Verletzung fremder Marken und Firmenbezeichnungen, speziell dann, wenn es sich um bekannte Kennzeichen handelt, da eine Zuordnungsverwirrung eintreten kann, ob Postings unter dem Account dem (bekannten) Unternehmen zuzuordnen sind. Zulässig sind dagegen z.B. Usernames, die Markenbegriffe beinhalten, aber auf eine kritische Auseinandersetzung mit einem Produkt oder Unternehmen hinweisen.

Beispiel: Eine Registrierung des Usernames „@apple“ bei Twitter würde die Namens- und Markenrechte des bekannten IT-Unternehmens aus Cupertino verletzen. Zulässig wäre dagegen ein Username wie „@applekritiker“, wenn sich über den Account kritisch mit Produkten der Marke Apple auseinandergesetzt würde.

2. Impressum

Wer sich mit Internetrecht beschäftigt, ahnt es bereits: Geschäftlich genutzte Profile wie Accounts von Unternehmen oder Brands sind immer impressumspflichtig. Private Profile bei Twitter und Instagram benötigen dagegen kein Impressum. Ausschlaggebend für die Einstufung ist nicht die subjektive Vorstellung des Accountinhabers, sondern die objektive Außenwirkung des Profils, also der Inhalt der Tweets bzw. Bilder. Zielen die Beiträge auf eine Absatzförderung von Waren oder Dienstleistungen bzw. die allgemeine Bewerbung des Unternehmens oder seiner Marken ab, muss der Account ein Impressum aufweisen ...

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