“Fußgängerüberweg” ist nicht gleich “Zebrastreifen”

von Alexander Gratz

Quelle: pixabay.com

Das kam schon in einer Entscheidung des OLG Stuttgart vor und scheint öfter zu passieren: Der Tatrichter verwendet in seiner Urteilsbegründung, wenn er die Verkehrsregelung beschreibt, das Wort “Fußgängerüberweg” (im Sinne von § 26 Abs. 1 StVO). Dabei handelt es sich jedoch um einen Rechtsbegriff; der Tatrichter muss also, wenn er sich auf den Vorrang eines Fußgängers beruft, weiterhin feststellen, ob der Überweg entsprechend markiert war (“Zebrastreifen”). Denn nur in diesem Fall besteht ein Vorrang des Fußgängers (BGH, Beschluss vom 21.01.2015, Az. 4 StR 164/15):

§ 315c Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe c StGB erfasst nur das Falschfahren an Fußgängerüberwegen im Sinne des § 26 StVO. Das sind allein die durch Zeichen 293 (Zebrastreifen) markierten Fahrbahnflächen (vgl. BGH, Urteil vom 15. April 2008 – 4 StR 639/07, NZV 2008, 528, 529; König in: Leipziger Kommentar zum StGB, 12. Aufl., § 315c Rn. 102; SSW-StGB/Ernemann, 2. Aufl.,§ 315c Rn. 17 mwN), an denen zu Fuß Gehende und ihnen gleichgestellte Verkehrsteilnehmer nach § 26 Abs ...

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