Die Anmeldung eines Europäischen Patents - Teil #1 von 4 des Guides

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Sie haben etwas erfunden wie beispielsweise ein neues Produkt, eine technische Vorrichtung oder einen neuen Prozess. Da es sich bei Ihrer Erfindung um etwas komplett Neues und industriell Einsetzbares handelt, möchten Sie davon selbstverständlich profitieren und die Innovation langfristig schützen. Aber welche Schritte müssen Sie gehen, um Ihre Erfindung in Europa zum Patent anzumelden? Lesen Sie in diesem und den nächsten Blog-Artikeln die komplette Anleitung.

Verschaffen wir uns, bevor es richtig losgeht, einen kurzen Überblick über die unterschiedlichen Möglichkeiten, die Sie haben, um Ihre Erfindung in Europa zu schützen.

PCT-Anmeldung und EP-Patent
  1. Sie können zunächst ein nationales Patent anmelden, z.B. in Deutschland. Dann können Sie auf Basis dieses Patents eine internationale Anmeldung nach dem Patent Cooperation Treaty (kurz: PCT-Anmeldung) einreichen, woraus sich der Schutz Ihrer Erfindung auch in den europäischen Ländern ableitet. Der Vorteil dieser Form der Anmeldung ist, dass sie einen leichteren Zugang zu umfassendem internationalen Schutz bietet und Ihnen außerdem besonders viel Zeit gibt zu entscheiden, in welchen Ländern tatsächlich ein Patent angestrebt wird.
  2. Wenn für Sie der Schutz besonders in den europäischen Staaten Vorrang hat, können Sie aber auch direkt den europäischen Weg über das EPO (European Patent Office) wählen und ein Europäisches Patent (kurz: EP-Patent) anmelden. Ein Vorteil dieser Anmeldung ist, dass das EP-Patent nicht nur in den klassischen EU-Staaten einen Schutz gewährt, sondern in allen Staaten, die Mitglieder des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) sind. Über ein EP-Patent können Sie also beispielsweise Schutz Ihrer Innovationen in der Türkei erhalten, obwohl diese kein Mitglied der EU ist.

Der Weg zu einem Patent in Europa ist also nicht ganz unkompliziert ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK