StPO – Bascis: Die Grundsätze der StPO – Untersuchung, Beschleunigung, Öffentlichkeit, Strengbeweis, Unmittelbarkeit

von Jessica Große Wortmann

Teil 1 der StPO – Basics mit den einzelnen Prinzipien findet ihr hier: StPO – Basics: Die Prinzipien der StPO.

Der Untersuchungsgrundsatz

Geregelt in § 160 Abs. 2 StPO:

§ 160 Abs. 2 StPO – Die Staatsanwaltschaft hat nicht nur die zur Belastung, sondern auch die zur Entlastung dienenden Umstände zu ermitteln und für die Erhebung der Beweise Sorge zu tragen, deren Verlust zu besorgen ist.

Der Untersuchungsgrundsatz ist nichts anderes als die Wahrheitserforschung von Amts wegen.

Der Beschleunigungsgrundsatz

Geregelt in §§ 163 Abs. 2, 121, 407 ff., 417 ff. StPO:

§ 163 Abs. 2 StPO – Die Behörden und Beamten des Polizeidienstes übersenden ihre Verhandlungen ohne Verzug der Staatsanwaltschaft. Erscheint die schleunige Vornahme richterlicher Untersuchungshandlungen erforderlich, so kann die Übersendung unmittelbar an das Amtsgericht erfolgen. § 121 StPO – […](2) Solange kein Urteil ergangen ist, das auf Freiheitsstrafe oder eine freiheitsentziehende Maßregel der Besserung und Sicherung erkennt, darf der Vollzug der Untersuchungshaft wegen derselben Tat über sechs Monate hinaus nur aufrechterhalten werden, wenn die besondere Schwierigkeit oder der besondere Umfang der Ermittlungen oder ein anderer wichtiger Grund das Urteil noch nicht zulassen und die Fortdauer der Haft rechtfertigen.[…]

Der Beschleunigungsgrundsatz ist das Gebot das Strafverfahren und das Ermittlungsverfahren zügig durchzuführen. Treten längere Verzögerungen ein, ist das Verfahren auszusetzen. Die Hauptverhandlung soll in möglichst einem Zug durchgeführt werden.

Grundsatz der Öffentlichkeit und Mündlichkeit

Geregelt in § 169 S. 1 GVG, § 261 StPO:

§ 169 S. 1 GVG – Die Verhandlung vor dem erkennenden Gericht einschließlich der Verkündung der Urteile und Beschlüsse ist öffentlich ...Zum vollständigen Artikel

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