Hintergrundmusik beim Zahnarzt – GEMA geht leer aus

von Clemens Pfitzer

Wartezimmer beim Zahnarzt oder anderen Ärzten sind meist nicht ein Ort an dem man lange Verweilen will. Etwas erträglicher und vielleicht auch beruhigender wäre die Wartezeit möglicherweise wenn man während der Wartezeit mit Musik berieselt würde. Auch während der Behandlung selbst kann Musik zur Entspannung beitragen. Aber warum machen das nicht mehr Ärzte?

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Bislang gab es für den ein oder anderen Zahnarzt oder Arzt wohl nur einen Grund auf Hintergrundmusik zu verzichten: Die GEMA.

Die GEMA vertrat die Auffassung, dass das Abspielen von Musik im Wartezimmer eines Arztes diesen zur Zahlung einer Lizenz an die GEMA verpflichte. Nachdem ein Zahnarzt 2003 mit der GEMA einen solchen Lizenzvertrag geschlossen hatte, kündigte er diesen fristlos im Dezember 2012 unter Berufung auf eine Urteil des EuGH (Urteil vom 15.03.2012 – Az. C-135/10).

Die GEMA hielt die fristlose Kündigung für unzulässig und forderte für die Folgezeit trotz Kündigung die vereinbarte Vergütung für die Hintergrundmusik.

Entscheidung des Bundesgerichtshofs

Der BGH (Urteil vom 18.06.2015 – Az. I ZR 14/14) entschied gegen die GEMA ...

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