Urheberrecht: GEMA – Schlappe im Wartezimmer

Urheberrecht: GEMA – Schlappe im Wartezimmer 19. Juni 2015 | Von mimimoma | Kategorie: News

Wort-/Bildmarke der GEMA; Quelle: HABM GM 004998746

Die GEMA unterliegt im Streit gegen Zahnartztpraxis. Am 18. Juni 2015 bestätigte der Bundesgerichttshof (BGH), dass Hintergrundmusik im Wartezimmer nicht GEMA-pflichtig ist.

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hatte einen Zahnarzt auf Zahlung einer Vergütungsabgabe von 113,57 € für die 12-monatige Nutzung eines öffentlichen Radioprogramms als Hintergrundmusik im Wartezimer verklagt.

Der Zahnarzt hatte zuvor seinen bestehenden Lizenzvertrag mit der GEMA gekündigt. Seine Begründung:

Die Wiedergabe von Hintergrundmusik in seiner Zahnarztpraxis sei keine vergütungspflichtige öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urheberrechtsgesetzes.

Diese Auffassung wurde jetzt vom BGH bestätigt ...

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