Markenschutz für Lego Figuren

von Clemens Pfitzer

Lego kennt jedes Kind. Um sich gegen Nachahmer zu schützen hat Lego versucht seine Produkte als 3D-Marke anzumelden. Aber geht das überhaupt. Das Europäische Gericht meint zumindest auf die Legofiguren ja.

Lego Minifigur von 1978

Lego Bauklötze und Lego Figuren sind bei Kindern seit Jahrzehnten beliebt, allerdings auch nicht besonders günstig. Insofern besteht aus Sicht von Lego die Gefahr der Nachahmung durch Dritte. Nach dem Ablauf des Patentschutzes für die Lego Bausteine versuchte Lego seine Bausteine und seine Figuren als 3D-Marke schützen zu lassen um so unliebsame Konkurrenz weiter fernzuhalten. Für die Bausteine wurde der Schutz vom Europäischen Gerichtshof letztlich abgelehnt. Im Hinblick auf die Figuren stand eine Entscheidung noch aus.

Ein Konkurrenzunternehmen namens Best Lock wollte die im Jahr 2000 angemeldete 3D-Marke für nichtig erklären lassen, um selbst entsprechende Produkte anbieten zu können. Best Lock argumentierte, dass die Form der Ware durch ihre Eigenschaft zu Spielzwecken mit anderen ineinander steckbaren Bauteilen zusammengesetzt werden zu können, bedingt sei und stellten ebenso wie die Lego Bausteine eine technische Lösung dar.

Entscheidung des Europäischen Gerichts Lego Figuren 3D-Marke

Das EuG (Urteil vom 16.06.2015 – Az ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK