Werbung mit einer Spitzenleistung

von Felix Barth

Unternehmern ist es grundsätzlich gestattet, im Rahmen der Werbung und des sonstigen Außenauftritts die Vorzüge der Waren und Dienstleistungen hervorzuheben. Zu den Vorzügen gehört es auch, die Waren und Dienstleistungen des Unternehmens bzw. das Unternehmen selbst im Vergleich zur Konkurrenz als vorteilhaft darzustellen (Allein- oder Spitzenstellung). Mit einem Teilaspekt der Werbung mit einer Spitzenstellung hatte sich der Bundesgerichtshof erneut in einem vor kurzem ergangenen Urteil zu beschäftigen.

Spitzenstellungsbehauptung nur in bestimmten Fällen zulässig!

Oftmals behaupten Unternehmen, einer Spitzengruppe von Anbietern anzugehören oder gar eine Alleinstellung inne zu haben. Zunächst ist festzuhalten, dass die Werbung mit der Zugehörigkeit zu einer Spitzengruppe oder einer Alleinstellung nicht generell verboten ist. Dies ist sie nur dann, wenn es sich um eine irreführende geschäftliche Handlung im Sinne von § 5 UWG handelt. Nach der Rechtsprechung ist eine Spitzenstellungsbehauptung nur dann zulässig, wenn die Behauptung als solche der Wahrheit entspricht und der Werbende einen deutlichen Vorsprung vor seinen Mitbewerbern vorzuweisen hat. Weitere Voraussetzung ist, dass der Vorsprung die Annahme einer gewissen Dauerhaftigkeit verspricht, er die Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet.

Der maßgebliche Verkehr nimmt Hinweise auf die Größe oder die Bedeutung des Unternehmens durchaus ernst und filtert den objektiven Gehalt der übermittelten Information heraus, die sich in erster Linie auf die Leistungsfähigkeit des Unternehmens bezieht. In Betracht kommen in erster Linie Formulierungen wie „Es gibt kein besseres Bier“ oder „der größte Möbelhändler in …“ ...

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