OLG Düsseldorf verbietet Möbelplagiate im Kolonialstil

eingetragenes Design DE 40705103-0001; Inhaber: Wolf Möbel GmbH & Co. KG, Schweinfurt

Der Streitwert klingt gewaltig: 700.000,00 € für die Verletzung verschiedener eingetragener Designs.

Geurteilt hat am 24. März 2015 das Oberlandesgericht Düsseldorf als zweite Instanz. Daraus errechnen sich für den Rechtsstreit gesetzliche Gebühren von mehr als 75.000 € über zwei Instanzen. Haben zusätzlich auch Patentanwälte mitgewirkt, erhöhen sich die Kosten um weitere 40.000 €.

Von der Klägerin geltend gemacht wurde die Verletzung von 20 verschiedenen Möbeldesigns im Kolonialstil. Vom Gericht verboten wurde der Vertrieb von lediglich 10 Designs. Damit waren die Kosten zwischen Klägerin und Beklagten entspechend zu teilen.

Inhaberin der verletzten Designs ist die Wolf Möbel GmbH & Co. KG, Schweinfurt. Die eingetragenen Designs wurden im Jahre 2007 angemeldet und die Möbelstücke werden in kontrastreich gemaserten Shishamholz bei einem Produzenten in Indien gefertigt. Die Beklagte verteidigte sich damit, dass entsprechende Modelle bereits lange vor dem Anmeldezeitpunkten sowohl in Indien als auch in den Niederlanden angeboten worden seien.

Designrechtsverletzungen müssen in zwei Richtungen geprüft werden

Deshalb musste sich das Gericht in zwei Richtungen mit den Designs auseinanersetzen:

  • Einmal, ob die eingetragenen Designs der Klägerin zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung einen anderen Gesamteindruck gegenüber älteren Möbeldesigns besaßen und damit überhaupt wirksam sind;
  • ein weiteres Mal, ob die Möbel der Beklagten denselben Gesamteindruck besitzen, wie die eingetragenen Designs der Klägerin ...
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