Markenverletzung durch Verwendung von Meta-Tags

von Felix Barth

Die Verwendung einer fremden geschäftlichen Bezeichnung oder einer fremden Marke als verstecktes Suchwort im Quelltext einer Webseite („Meta-Tag“) stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung und somit einer Rechtsverletzung nach dem Markengesetz dar, sofern dies im geschäftlichen Verkehr und ohne Zustimmung des Rechteinhabers geschieht. Dies entschied der Bundesgerichtshof bereits mit Urteil vom 18. Mai 2006 (Az.: I ZR 183/03). Ungeachtet dieser bereits vor einigen Jahren ergangenen BGH-Entscheidung ist jedoch weiterhin zu beobachten, dass Marktteilnehmer geschützte Zeichen oder Marken fremder Unternehmen als sog. „Meta-Tags“ im Quelltext einer Webseite verwenden, um die Trefferliste einer Internetsuchmaschine, wie zum Beispiel Google oder Yahoo, zu ihren Gunsten zu beeinflussen.

Was ist ein Meta-Tag?

Meta-Tags sind kleine Programmbestandteile einer Webseite, welche Informationen enthalten. Sie werden grundsätzlich im sog. Quelltext einer Webseite eingesetzt. Dieser Quelltext ist erforderlich, um den Inhalt einer Webseite zu programmieren bzw. festzulegen. Der Quelltext einer Webseite enthält daher die für den jeweiligen Internetbrowser notwendigen Informationen, um eine Webseite wahrnehmbar anzeigen zu können. Suchmaschinen arbeiten systematisch die Quelltexte der Webseiten ab und generieren hierdurch die Trefferlisten. In Kürze zusammengefasst stellen Meta-Tags somit einen wesentlichen Bestandteil für den Erfolg einer Internetpräsenz dar.

Markenverletzung

Der Markenschutz entsteht nach § 4 MarkenG in erster Linie durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register. Er kann aber auch allein durch die Benutzung einer geschäftlichen Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr entstehen ...

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