"Beharrlichkeitsfahrverbot": Dafür müssen die Voreintragungen im amtsrichterlichen Urteil schon ausführlich dargestellt sein!

von Carsten Krumm

"Ach - wie schön!", habe ich gedacht, als ich die nachfolgende Enstcheidung des OLG Bamberg gelesen habe. Mal wieder etwas zum Beharrlichkeitsfahrverbot! Dazu hatte ich im letzten Jahr einen kleinen Aufsatz "Verteidigung bei drohendem Beharrlichkeitsfahrverbot" in NJW 2014 , 1868 (Heft 26) veröffentlicht. Bei den Darstellungen der Beharrlichkeit im tatrichterlichen Urteil schleichen sich gerne einmal Fehler ein. Genau damit hat sich das OLG Bamberg befasst - die Entscheidung ist sehr lang, so dass ich hier nur die amtlichen Leitsätze "bringe":

1. Für die Wertung der "Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers" als ‚beharrlich‘ i. S. v. 25 I 1 2. Alt ...

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