Markenrecht: Lego, lass! Lego bleibt Herr der Steckfiguren

von Jörg Schaller

Urteil des EuG vom 16.06.2015, Az.: T-395/14 und T-396/14

Das Europäische Gericht (EuG) hat mit Urteilen vom 16.06.2015 - T-395/14 und T-396/14 - Nichtigkeitsklagen gegen europäische Marken zu Spielfiguren von Lego abgewiesen.

Im Jahr 2000 ließ die Gesellschaft Lego Juris (Lego) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mehrere dreidimensionale Gemeinschaftsmarken u. a. für Spiele und Spielzeuge eintragen (siehe Pressemitteilung).

Best Lock, eine konkurrierende Gesellschaft, die ähnliche Figuren verwendet, beantragte die Nichtigerklärung dieser Marken, da zum einen die Form der Ware durch ihre Art selbst (nämlich ihre Eigenschaft, zu Spielzwecken mit anderen ineinander steckbaren Bausteinen zusammengesetzt werden zu können) bedingt sei und zum anderen die in Rede stehenden Spielfiguren sowohl als Ganzes als auch in ihren Details technischen Lösungen (nämlich der Verbindung mit anderen Bausteinen) entsprächen. Nach der EU-Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates über die Gemeinschaftsmarke (GMV) können Zeichen, die ausschließlich aus der Form bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist, oder aus der Form der Ware, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist, nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden.

Das HABM wies die Nichtigkeitsanträge von Best Lock zurück. Diese focht daraufhin die Entscheidungen des HABM beim Gericht der Europäischen Union an. Mit seinen Urteilen vom 16.06.2015 weist das Gericht die Klagen von Best Lock ab und bestätigt damit die Entscheidungen über die Eintragung der Form der Legofiguren als Gemeinschaftsmarke ...

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