Leistungsbonus kann zum Mindestlohn zählen

von Elishewa Patterson Baysal

Seit der Einführung des Mindestlohns streiten Arbeitnehmer und Arbeitgeber häufig darüber, welche Lohnbestandteile zum Mindestlohn zählen und welche nicht. Arbeitnehmer behaupten dabei regelmäßig, dass alle über den Grundlohn hinausgehende Zahlungen nicht zum Mindestlohn dazugerechnet werden dürfen. Die Gerichte erteilen den Arbeitnehmern allerdings häufig eine Absage. So auch in einem aktuell entschiedenen Fall vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf.

Hier hatte die Mitarbeiterin geltend gemacht, dass der Leistungsbonus in die Berechnung des Mindestlohns nicht einfließen dürfe. Der Bonus sei vielmehr zusätzlich zu dem Grundlohn in Höhe von 8,50 EUR pro Stunde zu zahlen.

Der Sachverhalt

Bis zum 31.12.2014 erhielt die Klägerin eine Grundvergütung in Höhe von 8,10 EUR pro Stunde. Daneben zahlte der Arbeitgeber einen „freiwilligen Brutto/Leistungsbonus von max. 1,00 EUR, der sich nach der jeweilig gültigen Bonusregelung“ richtete.

Änderung nach Einführung des MiLoG

Der Arbeitgeber teilte der Arbeitnehmerin anlässlich der Einführung des MiLoG mit, die Grundvergütung betrage weiter 8,10 EUR brutto pro Stunde, der Brutto/Leistungsbonus max. 1,00 EUR pro Stunde. Vom Bonus würden allerdings 0,40 EUR pro Stunde fix gezahlt ...

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