StPO – Basics: Die Prinzipien der StPO – Offizialprinzip, Akkusationsprinzip, Legalitätsprinzip

von Jessica Große Wortmann

Die StPO erscheint während des Studiums als Nebenbereich, ist aber im Examen nicht zu unterschätzen. Eine wichtige Grundlage dabei: Die Prozessmaximen. Sie sind allgemeine Prozessrechtsgrundsätze, sie regeln auf welche Art und welche Weise das Strafverfahren durchgeführt wird. Sie sind in der StPO, dem GVG und dem GG zu finden und bilden unabdingbare Regeln um die Rechtsstaatlichkeit eines Strafverfahrens zu garantieren. Daher sollten sie bekannt und im Bedarfsfall abrufbar sein. Hier eine Kurzfassung als Basic:

Das Offizialprinzip

Geregelt in § 152 Abs. 1 StPO:

„(1) Zur Erhebung der öffentlichen Klage ist die Staatsanwaltschaft berufen.“

Auch ex officio genannt. Gemeint ist: Der materielle Strafanspruch steht allein dem Staat zu. Er wird grundsätzlich durch Staatsorgane durchgesetzt. Einschränkungen bilden Antrags- und Ermächtigungsdelikte, wie z.B. §§ 90 IV, 97 III,104a StGB. Eine Durchbrechung des Offizialprinzips ist möglich durch die Privatklage gem. §§ 374, 376 StPO. Das Offizialprinzip ist der Gegensatz zum Legalitätsprinzip.

Das Akkusationsprinzip

Geregelt in §§ 151, 155,264 StPO:

§ 151 StPO – Die Eröffnung einer gerichtlichen Untersuchung ist durch die Erhebung einer Klage bedingt ...Zum vollständigen Artikel


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