ProSiebenSat1 kann Werbeblocker nicht verhindern!

von Christopher A. Wolf

Ist der Einsatz und Vertrieb einer Werbeblocker-Software wettbewerbswidrig und verstößt als urheberrechtliche Verwertungshandlung gegen das Hausrecht eines TV-Senders? Dieser Rechtsauffassung war das Medienunternehmen ProSiebenSat1 Media AG und strengte eine Unterlassungsklage gegen das Software Unternehmen Eyeo GmbH an.

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Die ProSiebenSat1-Gruppe ist ein digitales Entertainmentunternehmen, welches u.a. mehrere werbefinanzierte Internetseiten betreibt.

Das Software-Unternehmen Eyeo GmbH entwickelte und vertreibt ihre Werbeblocker-Software “Adblock Plus”. Bei dem Werbeblocker “Adblock Plus” handelt es sich nicht um einen technischen Filter, da die Software ist nicht in der Lage ist, selbstständig verschiedene Arten von Werbung zu erkennen und automatisch zu blockieren. Vielmehr ist der Werbeblocker darauf angewiesen, dass der User eingibt, welche Webseiten bzw. welche Webseitenelemente blockiert werden sollen. Der Nutzer kann grundsätzlich selber entscheiden, welche in der Software angebotenen Filterregeln er anwenden möchte.

ProSiebenSat1 ist der Auffassung, dass schon das Geschäftsmodell des Software-Unternehmens unzulässig sei.

Eine gezielte Behinderung eines Werbeblockers sei bereits aufgrund der Behinderungsabsicht anzunehmen, da das Software-Unternehmen mit der kostenlosen Verteilung des Werbeblockers das Ziel verfolge, Werbung gänzlich vom Markt zu drängen. Die Software sei dazu geeignet dem Medienunternehmen diese Einnahmequelle zur Finanzierung ihrer Internetaktivitäten zu nehmen und ihre Marktstellung zu schwächen ...

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