Grafikdesign: Keine Kunstfreiheit für den Pudel

Entwurf 2005: Thomas Horn, Hamburg; Quelle: DPMA Marke DE 30 567 514.1

Am 2. April 2015 entschied der Bundesgerichtshof: Der Pudel hat dem Puma zu weichen und bestätigt damit die Entscheidung des OLG Hamburg vom 7. März 2013.

Markenparodien sind immer wieder ein Streitfall vor Gericht: Ob Milka-Verballhornungen, Lusthansa-Sprüche, Deutsche-Post – Karrikaturen oder Nivea-Geschmacklosigkeiten; allen ist gemeinsam, dass sie ironisch mit bekannten Marken spielen.

Markeninhaber: PUMA SE, Herzogenaurach; Quelle: DPMA Marke DE 30 2008 074 449.9

Die Grafikdesigner und Markeninhaber berufen sich dabei stets auf fehlende Verwechslungsgefahr mit der parodierten Marke und auf das Verfassungsrecht der Kunst- und Meinungsfreiheit.

Dabei vergessen sie, dass das Kriterium der Verwechlsungsgefahr nur für duchschnittlich bekannte Marken gilt. Danach darf eine identische oder ähnliche Marke für identische oder ähnliche Produkte nicht verwendet werden, wenn dadurch beim Verkehr der Eindruck entsteht, beide Produkte stammen aus derselben betriebliche Quelle. Denn primäre Aufgabe der Marke ist es, die Produkte eines Anbieters von den Produkten anderer Anbieter unterscheidbar zu mache. Diese Funktion wird als betrieblicher Herkunftshinweis bezeichnet.

Etwas anderes gilt bei bekanten Marken. Bei ihnen liegt eine Markenverletzung auch ohne Verwechlsungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Rufausbeutung bzw. Beeinträchtigung der Wertschätzung vor. Es wird die Kommunikations- und Werbefunktion der Marke beeinträchtigt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK