Zahnschmerzen und ein fauler Richter

von Daniel Nowack

Ein Pferd springt nur so hoch, wie es muss und die Verwerfung eines Einspruchs ist schneller begründet als ein Urteil geschrieben ist. Wohl angetrieben hiervon entschied sich ein/e Vorsitzende/r am Amtsgericht Tiergarten für die zunächst zeitsparendere Möglichkeit. Nun hat er mehr Arbeit als vorher.

Der Betroffene in diesem schönen Fällchen erhielt im Juli 2014 wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit einen Bußgeldbescheid. Gegen diesen legte er Einspruch ein, blieb der anschließenden Hauptverhandlung jedoch fern, so dass das Amtsgericht den Einspruch wegen eines unentschuldigten Fernbleibens verwarf.

Der Betroffene akzeptierte dies jedoch nicht. Er verwies auf das vorgelegte Attest seines Zahnarztes, woraus sich ergab, dass der Betroffene wegen eines „Abzess regio 26.27″ verhandlungsunfähig gewesen sei. Das Amtsgericht hielt dies hingegen für zweifelhaft. Da eine Rückfrage beim Arzt aufgrund der fehlenden angegebenen Telefonnummer nicht möglich gewesen sei und somit die Zweifel nicht haben ausgeräumt werden können, ging das Amtsgericht von einem unentschuldigten Fernbleiben aus. Gegen diese Entscheidung legte der betroffene Rechtsmittel ein.

Das Kammergericht (Beschluss vom 18.03.2015, Az.: 3 Ws (B) 58/15) entschied zu Gunsten des Betroffenen und hob daher die Entscheidung auf. Das Amtsgericht habe nicht von einem unentschuldigten Fernbleiben ausgehen und somit den Einspruch verwerfen dürfen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK