Darf ein Fahrzeugführer einen iPod benutzen? – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de

von Michael Schmidl

Ist ein iPod ein Mobiltelefon im Sinne der Straßenverkehrsordnung? Denn nur die Nutzung eines Mobiltelefons (ohne Freisprecheinrichtung und bei laufendem Motor) ist untersagt und zieht gemäß Bußgelkatalog ein Bußgeld von 60 EUR sowie einen Punkt im Fahreignungsregister nach sich. Das Amtsgericht Waldbröl hat die Frage verneint – zu Recht.

Die Produktpalette von Apple stellt die Verkehrsüberwachung immer wieder vor Probleme. So sehen sich v.a. der iPod und das iPhone ziemlich ähnlich. Mit dem einen kann man viel und mit dem anderen auch noch telefonieren. Verboten ist aber nur die Nutzung eines Mobil- oder Autotelefons, wenn hierzu das Gerät aufgenommen oder gehalten werden muss (Ausnahme: Das Fahrzeug steht und der Motor ist ausgeschaltet)

So hat sich auch der Betroffene vor dem Amtsgericht Waldbröl dahingehend eingelassen, während der Fahrt lediglich mit seinem iPod diktiert zu haben. Nachdem Feststellungen vor Ort zum tatsächlich genutzen Gerät nicht erfolgten, blieb diese Behauptung unwiderlegt. Die Sprechbewegungen waren mit dem Diktieren plausibel erklärt. Die Folge: Freispruch.

Das Gesetz definiert das Mobiltelefon nicht. Herrschende Meinung ist derzeit, dass eine ortsunabhängige Nutzung zum Telefoniern möglich sein muss ...

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