Nachtrunk: Nicht plausible Nachtrunkbehauptung führt nicht stets zu vollständiger Widerlegung der Behauptung...

von Carsten Krumm

Irgendwie sperrig die Überschrift. Gemeint ist: Der Angeklagte behauptet nach einer ihm vorgeworfenen Trunkenheitsfahrt einen Nachtrunk. Das Gericht muss sich mit einer solchen entlastenden Einlassung dann auseinandersetzen und zwar kritisch. Oftmals wird schon eine Rückrechnung oder eine Begleitstoffanalyse ausreichen, die Behauptung zu widerlegen. Aber: Welcher Schluss ist dann daraus zu ziehen? Gab es gar keinen Nachtrunk? Oder nur einen "anderen Nachtrunk". Hier darf es sich dann das Tatgericht nicht zu einfach machen, vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 20.03.2015 - 1 OLG 3 Ss 179/14:

Dagegen ist die Beweiswürdigung lückenhaft, soweit sie sich darauf beschränkt, den von dem Angeklagten nach Zeit und Menge konkret behaupteten Nachtrunk zu widerlegen. Denn nach dem Urteilsinhalt bestanden greifbare Anhaltspunkte, dass der Angeklagte zwischen der ihm angelasteten Trunkenheitsfahrt und der Blutentnahme Alkohol zu sich genommen hatte, wenn auch nicht in der von ihm beschriebenen Weise. Soweit das Landgericht gleichwohl einen Nachtrunk insgesamt ausgeschlossen hat, beruht seine Würdigung auf keiner tragfähigen Beweisgrundlage.

a) Das Landgericht hat — soweit für die Frage der Alkoholisierung des Angeklagten von Belang — folgende Feststellungen und Wertungen getroffen (UA S. 3 ff.):
Der Angeklagte hatte um 19:00 Uhr seine Arbeitsstelle verlassen und war nach vorheriger Verabredung mit seinem PKW zum Anwesen des Zeugen J, gefahren, wo er zwischen 19:30 Uhr und 20:00 Uhr eintraf. Die dort anwesenden Zeugen G und J sowie der Angeklagte sprachen sodann „in erheblichem Maße dem Alkohol zu" (UA S. 4). Konsumiert wurden Pils und Sliwowitz. Welche Getränke in welcher Menge der Angeklagte zu sich genommen hatte, vermochte das Landgericht nicht festzustellen. Den Angaben der vernommenen Zeugen schenkte es wegen Widersprüchen und Entlastungstendenzen insoweit keinen Glauben ...

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