Leistungszulage und Mindestlohn?

Leistungszulage und Mindestlohn?

Seit dem 1. 1. 2015 gilt in Deutschland erstmals ein gesetzlicher Mindestlohn. Ausgangspunkt der Berechnung des Mindestlohns ist die gesetzliche Regelung in § 1 MiLoG (Mindestlohngesetz), wonach zukünftig 8,50 € brutto je Zeitstunde die absolute Untergrenze zulässiger Arbeitsvergütung bildet. Setzt sich das Gehalt nun aus mehreren Bestandteilen zusammen, stellt sich die Frage, welche Zahlungen bei der Berechnung des Mindestlohnes zu berücksichtigen sind und welche nicht. Konkrete Regelungen zur Anrechenbarkeit von verschiedenen Entgeltbestandteilen finden sich im Gesetz selbst nämlich nicht. Das Arbeitsgericht Düsseldorf hatte sich hierzu nun mit der Frage zu befassen, ob eine neben der Grundvergütung von 8,10 € brutto pro Stunde gewährte – freiwillige – Leistungszulage von maximal 1,00 € pro Stunde in die Berechnung des Mindestlohns einfließen darf oder nicht. Das Gericht hat sich in seiner Entscheidung vom 20.04.2015 (Az ...

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