Urheberrecht: Der Bundesgerichtshof bestätigt in drei Urteilen Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing!

Urheberrecht: Der Bundesgerichtshof besttigt in drei Urteilen Haftung des Anschlussinhabers fr Filesharing!

Der Bundesgerichtshof hat aktuell gleich drei Anschlussinhaber zur Zahlung von Schadenersatz und Abmahnkosten wegen illegalen Downloads von Musiktiteln verurteilt.

In allen Fllen hatten fhrende deutsche Tontrgerherstellerinnen die jeweils Beklagten wegen des Downloads diverser Musiktitel auf Zahlung von Schadenersatz und Abmahnkosten in Anspruch genommen. Die Beklagten waren im Rahmen der Ermittlung der jeweiligen IP-Adressen als Anschlussinhaber benannt worden. Zunchst wurden die Beklagten durch anwaltliche Schreiben abgemahnt. Da jedoch keine Zahlung erfolgte, wurden in den einzelnen Fllen gerichtliche Verfahren eingeleitet.

In dem Rechtsstreit zum Aktenzeichen I ZR 75/14 bestritt der Beklagte zunchst die Richtigkeit der IP-Adressen-Ermittlung und trug vor, dass ebenso seine Familienmitglieder oder Dritte Zugriff auf seinen Internetanschluss gehabt htten. Zum streitgegenstndlichen Zeitpunkt habe er sich gemeinsam mit seiner Familie im Urlaub befunden und sowohl der PC, als auch der Router seinen vor Urlaubsantritt abgeschaltet worden.

Das Landgericht wies die Klage ab, das Oberlandesgericht hingegen verurteilte den Beklagten antragsgem, da es nach der Zeugenvernehmung der Familienangehrigen und eines Mitarbeiters des Ermittlungsunternehmens den Umstand als erwiesen ansah, dass die Dateien vom Internetanschluss des Beklagten heruntergeladen worden waren. Das Gericht glaubte nicht, dass die Familie sich im Urlaub befunden hatte und nahm an, dass nach dem Vortrag des Beklagten ein anderer Tter nicht in Betracht kam.

In dem Rechtsstreit I ZR 19/14 bestritt der Beklagte ebenso die korrekte IP-Adressen-Ermittlung und stellte in Abrede, dass der oder seine Familienmitglieder die Dateien heruntergeladen hatten ...

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