TTIP, CETA und Co. nach Elmau – Vorfahrt frei für den Freihandel?

Nachdem sämtliche Zelte im Protestcamp abgebaut sind und auf dem beschaulichen Schloss Elmau wieder Ruhe einkehrt, ist die Zeit für eine eingehende Bewertung der zum Teil doch überraschenden Gipfelergebnisse.

Neben dem die Medien beherrschenden Thema der angepeilten „Dekarbonisierung″ noch im Laufe dieses Jahrhunderts sowie dem Bekenntnis zum „2-Grad-Ziel″ ist das Thema Freihandel ins Blickfeld zu rücken.

Freihandel als Ziel

Denn auch im Bereich des globalen Freihandels sind die Staats- und Regierungschefs der G7-Nationen einige Schritte vorangekommen. Gemeinsames Ziel der Teilnehmer ist es laut Abschlusserklärung, den weltweiten Freihandel weiter auszubauen. Insbesondere das multilaterale Handelssystem im Rahmen der WTO soll gestärkt werden und beispielsweise der Bali-Pakt umgesetzt sowie das TFA (Trade Facilitation Agreement) der WTO in Kraft treten.

Neben dieser Stärkung multilateraler Handelssysteme sollen jedoch auch bilaterale und regionale Abkommen vorangetrieben werden, welche das WTO-Regelwerk „respektieren und unterstützen″.

Dazu zählt der Abschluss diverser Freihandelsabkommen, wie etwa dem CETA-Abkommen (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen der EU und Kanada. Darüber hinaus soll auch das Freihandels-/Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Japan (Economic Partnership Agreement, EPA) vorangetrieben und eine grundsätzliche Einigung zu dem umfassenden Abkommen noch möglichst in diesem Jahr erzielt werden.

Fortschritt bei TTIP?

Schließlich soll auch und insbesondere die nicht unumstrittene Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) nach dem Willen der G7 zu einem baldigen Abschluss gebracht werden; „Vereinbarungen für den Umriss eines Abkommens″ sollen ‑ wenn möglich ‑ sogar noch bis Ende dieses Jahres endverhandelt sein ...

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