Mehrere Betrieben desselben Steuerpflichtigen – und die Forderungsausbuchung bei fehlgeleiteter Zahlung

Führt ein Steuerpflichtiger mit zwei Betrieben Verrechnungskonten, die dazu dienen, Zahlungen demjenigen Betrieb zuzuordnen, an den sie zwar tatsächlich nicht geleistet sind, zu dem sie aber wirtschaftlich gehören, so sind die Salden dieser Verrechnungskonten in die Ermittlung der Betriebsvermögen der beiden Betriebe einzubeziehen.

Es entspricht allgemeiner Auffassung und ist z.B. zwingende Voraussetzung des § 6 Abs. 5 EStG, dass ein Steuerpflichtiger als Einzelunternehmer mehrere Betriebe haben kann1. Für jeden Betrieb ist eine eigene Gewinnermittlung zu erstellen. Im Falle des Betriebsvermögensvergleichs ist folglich für jeden Betrieb zu bilanzieren.

Vermögensgegenstände i.S. des § 246 Abs. 1 HGB bzw. Wirtschaftsgüter i.S. der §§ 4 Abs. 1, 5 EStG und damit auch Forderungen, die zum Betriebsvermögen zählen, sind in demjenigen Betrieb zu aktivieren, zu dem sie wirtschaftlich gehören. Forderungen gegen den Kunden eines Betriebs sind daher grundsätzlich unabhängig von dessen Zahlungsgepflogenheiten in diesem Betrieb zu aktivieren. Im Streitfall hat daher bereits die Aktivierung der Forderung das Betriebsvermögen des Fuhrbetriebs erhöht.

Wenn dieser Kunde tatsächlich seine Schuld begleicht, so ist die Forderung auszubuchen, auch wenn er mit Billigung des Steuerpflichtigen auf ein dem anderen Betrieb zuzuordnendes Konto zahlt. Für die Gegenbuchung ist zu differenzieren. Will der Steuerpflichtige die entsprechenden Mittel dem Betrieb, in den sie eigentlich gehören, nicht zuführen, kann eine Entnahme aus diesem Betrieb und ggf ...

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