Der journalistische Blick in die Glaskugel, oder: Wie die FAZ leider an der Qualitätsberichterstattung vorbei Prozesschancen prognostiziert

von Liz Collet

Wie gestern hier berichtet, hat die nun zuständige 23. Kammer des Landgerichts Düsseldorf nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes und der dort erfolgten Ohrfeige und Zurückverweisung des Rechtsstreits im medienbekannten Fall des Mieters Friedhelm A. den Versuch unternommen, das nachzuholen, was die zuvor zuständige 21. Zivilkammer versäumt hatte.

Letztere hatte so dermaßen – formulieren wir es sanft – suboptimal ihre Arbeit gemacht, dass sich der BGH im vorliegenden Fall ausserstande zur Beurteilung sah, ob eine die fristlose Kündigung gemäß § 569 Abs. 2 BGB rechtfertigende “nachhaltige Störung des Hausfriedens” oder auch nur eine die ordentliche Kündigung nach § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB rechtfertigende “schuldhafte nicht unerhebliche Verletzung vertraglicher Pflichten des Mieters” vorlag. Denn die vom Berufungsgericht vorgenommene Würdigung beruhte – so der Bundesgerichtshof – auf einer lückenhaften und unter Verletzung prozessualer Vorschriften erfolgten Tatsachenfeststellung.

Schülern würde man dafür eine 6 ins Notenbüchl schreiben, gnadenhalber vielleicht eine 5 und in jedem Fall ein paar Stunden Nachsitzen verordnen.

In der Justiz heisst das die Konsequenz Zurückverweisung in die vorangegangene Instanz zur Nachbesserung der erforderlichen Mängel; dort trifft das Nacharbeiten dann bekanntlich andere, die den Schaden ausbessern müssen, weil an eine andere als die vorherige Kammer verwiesen wird.

Das hat zwar den – auf ersten Blick – scheinbaren Charme, in einer anderen Kammer besser aufgehoben zu sein, die nicht wegen des aufgehobenen Urteils, das sie vermasselt hat, nun sauer und nicht mehr so objektiv sein könnte. Laien haben da ja manchmal so subjektiv seltsame Vorstellungen, dass Richter Menschen und persönlich gekränkt sein könnten, wenn man ihr Urteil mit Rechtsmitteln anficht und über das, was man ihnen in Rechtsmittelschriften an Fehlern dazu vorwirft ...

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