Design schützen: Mit farbiger Abbildung oder in schwarz-weiss anmelden?

von Michael Plüschke

Plagiate; Quelle: BGH Urteil vom 24.03.2011

Anmelder eines eingetragenen Designs (ehemals Geschmacksmuster) stehen häufig vor der Entscheidung, ob sie ihr Design mit einer farbigen Abbildung oder einer schwarz-weißen Abbildung bzw. in Graustufen schützen sollen. Diese Entscheidung ist für Produktdesign und Grafikdesign gleichermaßen wichtig.

Sicher, die farbige Abbildung eines Produktes sieht dem tatsächlich benutzten Design bzw. verkauften Erzeugnis am ähnlichsten; ist meist auch ästhetisch ansprechender. Doch die Aufgabe des amtlichen Designregisters ist nicht die eines Werbekataloges. Es geht darum sicherzustellen, einen möglichst weiten Schutzbereich für das eigene Design beanspruchen zu können. Nur so kann effektiv gegen Me-Too-Produkte vorgegangen werden. „Weiter Schutzbereich“ bedeutet in diesem Zusammenhang, nicht nur gegen identische Nachahmungen vorgehen zu können, sondern auch gegen Abwandlungen. Denn in den seltensten Fällen werden Designfälschungen völlig identisch nachgeahmt.

Es gilt der Grundsatz: Geschützt ist nur das in der Designeintragung erkennbare. Um einen möglichst weiten Schutzbereich für das eigene Design zu erlangen, ist die abstrakteste Abbildung die hilfreichste. Das ist in der Regel die Abbildung in schwarz-weiß oder in Graustufen.

Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung „Schreibstifte“ (Urteil vom 24.03.2011, I ZR 211/08) mit diesem Thema befasst:

Senator eingetragenes Design DE 40206098.9; Quelle: DPMA

Geklagt hatte der Schreibgerätehersteller „Senator“ aus seinen in schwarz-weiß eingetragenen Designs für Schreibstifte. Der Beklagte bot Werbekugelschreiber mit identischer Form, aber auf Kundenwunsch in unterschiedlichen Farben und mit unterschiedlichen Aufdrucken an ...

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