WALDORF FROMMER: Filesharing-Verfahren vor dem Amtsgericht Koblenz – „Scheibchenweiser“ Vortrag führt zu Verurteilung des Anschlussinhabers

Amtsgericht Koblenz vom 05.03.2015, Az. 152 C 2757/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke

Der beklagte Anschlussinhaber hatte in diesem Verfahren zunächst völlig pauschal erklärt, er habe die streitgegenständliche Rechtsverletzung nicht begangen. Vielmehr sei sein Sohn dafür verantwortlich. Der Beklagte war jedoch weder bereit, den Namen seines Sohnes anzugeben, noch nachvollziehbar zu schildern wie er zu dieser Annahme gelangt sei. Der Klägerin war es mangels irgendwelcher Anhaltspunkte folglich auch nicht möglich einen Beweis dafür anzutreten, dass es sich beim Sohn nicht um den Täter handelt.

Im Termin zur mündlichen Verhandlung erklärte der persönlich angehörte Beklagte sodann überraschend, er habe insgesamt drei Kinder, welche er alle nach Erhalt der Abmahnung zu der Rechtsverletzung befragt habe. Der ältere Sohn habe ihm gegenüber zwar nicht direkt zugegeben die Urheberrechtsverletzung begangen zu haben, jedoch auf Nachfrage angeblich erklärt, er könne es gewesen sein. Der beklagte Anschlussinhaber trug zudem vor, die Rechner seiner Kinder nicht überprüft zu haben. Schließlich nannte er den Prozessbeteiligten den Namen des vermeintlichen Täters, so dass es der Klägerin erst im Termin möglich war, den Sohn gegenbeweislich anzubieten ...

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