Street Art & Urheberrecht

von Sebastian Dramburg

In Ber­lin sieht man an jeder Ecke Graf­fiti, ob an U- oder S-Bahnen, an Haus­wän­den, in Bahn­hö­fen oder auf dem Geh­weg. Man­che Dar­stel­lun­gen sind künst­le­risch gelun­gen andere wir­ken mehr wie bloße Schmie­re­reien.

Street Art beein­flusst das Stadt­bild unge­mein und regt viele Men­schen zum Anhal­ten und Foto­gra­fie­ren an und so lan­den viele von die­sen Street Art Wer­ken im Inter­net auf Blogs oder Ins­ta­gram, Face­book, usw. Außer­dem fin­det man auch viele Post­kar­ten mit Ber­li­ner Graf­fiti o.ä., aber dür­fen diese Werke eigent­lich ein­fach so foto­gra­fiert und ver­wen­det wer­den? Bzw. sind diese Werke über­haupt geschützt?

Sind diese Werke (trotz rechts­wid­ri­ger Sach­be­schä­di­gung) geschützt?

Grund­sätz­lich kön­nen Graf­fi­tis urhe­ber­recht­li­chen Schutz genie­ßen. Dies hat der BGH in sei­nem Urteil vom 23.02.1995 (Az. I ZR 68/93) bereits aner­kannt. Für urhe­ber­recht­li­chen Schutz bedarf es aller­dings, dass das ent­spre­chende Werk die sog. „Schöp­fungs­höhe“ erreicht hat, § 2 I Nr. 4 UrhG. Das bedeu­tet, dass das Bild, der Schrift­zug des Künst­lers einen indi­vi­du­el­len Cha­rak­ter haben muss, der sich von dem All­täg­li­chen unter­schei­det. Dabei ist es irre­le­vant, ob ein Graf­fiti als schön oder künst­le­risch wahr­ge­nom­men wird, son­dern viel­mehr, dass das Werk Aus­druck eines indi­vi­du­el­len Cha­rak­ters, einer indi­vi­du­el­len Bot­schaft oder Ähnli­chem ist. Es ist hier also zu erwäh­nen, dass nicht alle Graf­fi­tis große Krea­ti­vi­tät oder geis­ti­gen Inhalt wider­spie­geln. Aller­dings sind die Gren­zen flie­ßend und es kommt jeweils auf den Ein­zel­fall an, ob ein Werk geschützt ist oder nicht.

Zumeist wer­den beim Graf­fiti sprayen fremde Wände benutzt. Hier­bei kann der Sprayer sich gem. § 303 StGB straf­bar machen, wenn er dies unge­fragt ohne Erlaub­nis tut. Hier­durch wer­den die Rechte der Künst­ler aber nicht beein­träch­tigt ...

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