Boykottaufruf – Meinungsfreiheit vs. Persönlichkeitsrecht bei Twitter

von Marian Härtel

Twitter ist mit seinen Kurznachrichten vor allem bekannt für persönliche Meinungen und kurze Statusupdates. Es spielt aus diesem Grund auch eine erhebliche Runde in politischen Wahlkämpfen, besonders in den USA, aber inzwischen auch in Deutschland. Auch in Sachsen war dies der Fall und ein Tweet dort erregte die Gemüter eines Mitglieds der AfD.

„„Ab sofort empfehle ich, nicht mehr zum Friseur …in #… zugehen. Inhaber ist ein #AFD ler. Man weiß nie, wo die Schere ansetzt.”

Die Erregung ging so weit, dass dieser, obwohl der Tweet kurze Zeit später entfernt wurde, trotzdem noch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung forderte. Vor dem Oberlandesgericht Dresden scheiterte er mit seinem Ansinnen.

Das Landgericht Leipzig hatte den Beklagten, übrigens ein Mitglied der Grünen, noch zur Unterlassung verurteilt. Die dagegen an das Oberlandesgericht Dresden gerichtete Berufung des Beklagten hatte Erfolg; der Antrag des Klägers wurde zurückgewiesen.

Nach Ansicht des 4 ...

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