Integrationsprüfung für langfristig aufenthaltsberechtigte Ausländer

Die EU-Mitgliedstaaten dürfen langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige zur erfolgreichen Ablegung einer Integrationsprüfung verpflichten.

Die Modalitäten für die Umsetzung dieser Pflicht dürfen jedoch die Verwirklichung der Ziele der Richtlinie betreffend die langfristig Aufenthaltsberechtigten nicht gefährden.

Die Richtlinie 2003/109/EG des Rates vom 25. November 2003 betreffend die Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen1 sieht vor, dass die Mitgliedstaaten Drittstaatsangehörigen, die sich unmittelbar vor der Stellung ihres Antrags fünf Jahre lang ununterbrochen rechtmäßig in ihrem Hoheitsgebiet aufgehalten haben, die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten erteilen.

Hiermit hatte sich nun der Gerichtshof der Europäischen Union im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens eines niederländischen Gerichts zu befassen:

P und S sind Drittstaatsangehörige und seit dem 14. November 2008 bzw. dem 8. Juni 2007 Inhaberinnen unbefristeter langfristiger Aufenthaltsberechtigungen in den Niederlanden, die ihnen auf der Grundlage der Richtlinie erteilt worden sind. Nach dem niederländischen Recht unterliegen sie einer bußgeldbewehrten Pflicht zur erfolgreichen Ablegung einer Integrationsprüfung innerhalb einer festgesetzten Frist, um den Erwerb mündlicher und schriftlicher Kenntnisse der niederländischen Sprache und von hinreichenden Kenntnissen der niederländischen Gesellschaft nachzuweisen. Bei Nichtbestehen der Prüfung innerhalb dieser Frist wird eine neue Frist festgesetzt, wobei sich die Höhe der Geldbuße jedes Mal erhöht.

P und S erhoben Klagen gegen die Bescheide, die sie zur erfolgreichen Ablegung dieser Prüfung verpflichteten. Der Centrale Raad van Beroep (Niederlande), bei dem der Rechtsstreit in der Rechtsmittelinstanz anhängig ist, äußert Zweifel hinsichtlich der Vereinbarkeit der Integrationspflicht mit der Richtlinie ...

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