Filesharing – mit drei Verfahren erneut beim BGH

von Marian Härtel

In der letzten Zeit hat sich bei der schier unendlichen Zahl an Filesharing-Abmahnungen – und neuerdings auch Klagen – viel, vor allem für Abgemahnte und vermeintliche Verletzter getan. Zumindest wird bei den meisten Gerichten nicht mehr so viel angenommen und vor allem Ausführungen der Abmahner als vermeintlich richtig angenommen.

Am Donnerstag dem 11. Juni wird es vor dem BGH mündliche Termine zu drei weiteren Verfahren geben.

In I ZR 75/14 wird der Abgemahnte immerhin auf au den Beklagten auf Schadensersatz von insgesamt 3.000 € und auf Ersatz von Abmahnkosten in Höhe von 2.380,80 € in Anspruch genommen. Der Beklagte hat die Richtigkeit der Ermittlungen des Softwareunternehmens bestritten. Er hat in Abrede gestellt, dass ihm zum fraglichen Zeitpunkt die IP-Adresse zugewiesen gewesen sei und dass er, seine in seinem Haushalt lebenden Familienangehörigen oder ein Dritter die Musikdateien zum Herunterladen verfügbar gemacht hätten. Er behauptet, er habe sich mit seiner Familie zur angeblichen Tatzeit im Urlaub befunden. Vor Urlaubsantritt seien Router und Computer vom Stromnetz getrennt worden.

Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Das Oberlandesgericht hat den Beklagten antragsgemäß verurteilt. Es hat nach der zeugenschaftlichen Vernehmung eines Mitarbeiters des Softwareunternehmens und der Familienangehörigen des Beklagten als erwiesen angesehen, dass die Musikdateien von dem Rechner des Beklagten zum Herunterladen angeboten worden sind. Es hat angenommen, der Beklagte habe als Anschlussinhaber für die Urheberrechtsverletzungen einzustehen, weil nach seinem Vortrag ein anderer Täter nicht ernsthaft in Betracht komme.

In der Sache I ZR 7/14 geht es um eine Sache aus dem Jahr 2007, eine Zeit, in der Ermittlungen der potentiellen Täterschaft noch durch die Staatsanwaltschaft erfolgten.

Der Internetanschluss wurde von der Beklagten, ihrem 16jährigen Sohn und ihrer 14jährigen Tochter genutzt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK