Das Handy im Auto: Was geht? Und was nicht? Und was ist mit einer Smartwatch?

von Peter Ratzka

Es scheint einmal wieder Zeit zu sein, Grundlegendes zur Handynutzung im Fahrzeug festzuhalten. Anlass sind diverse Anfragen von Mandanten aber auch die durchaus interessante Boulevard-Berichterstattung zur Zulässigkeit der Nutzung von Apples neuer Smartwatch am Steuer, die der Kollege Burhoff an dieser Stelle sehr treffend kommentiert. Mehr dazu später.

Erst einmal die gesetzliche Grundlage. § 23 Abs. 1a StVO schreibt vor:

Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden muss. Dies gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgeschaltet ist.

Damit ist eigentlich alles gesagt.

Was?

Verboten ist jedwede Nutzung des Handys, zu der es „aufgenommen oder gehalten werden muss.” Dazu zählt das Telefonieren, das Schreiben von SMS oder anderen Nachrichten, die Bedienung von Apps einschließlich Navigationsapps etc. sowie jede sonstige denkbare Bedienung. Ausnahmen stellen Telefongespräche über Freisprechanlagen sowie die Nutzung des Handys über eine Sprachbedienung dar. Neuerdings soll man ja auch per Sprache SMS diktieren können. Dies wäre dann wohl nicht zu beanstanden.

Während allein die Tatsache, dass es ein Handy ist, welches man nutzt, zum Eingreifen des Handyverbotes führt, ist die Nutzung etwaiger anderer Gegenstände nicht sanktioniert. Man kann sich also am Steuer rasieren oder ein Diktiergerät bedienen und damit diktieren. Man kann sogar (solange es technisch geht) mit einem Mobilteil eines Festnetztelefones telefonieren (siehe hier mit weitere Erläuterungen).

Wann?

Weiterhin gilt das Handyverbot nur bei Betrieb des Kraftfahrzeuges. In Betrieb ist das Kraftfahrzeug dann, wenn es vom Motor angetrieben fährt, aber auch dann, wenn es ohne Motorleistung rollt. Es ist bereits in Betrieb, wenn es noch steht, der Motor aber bereits läuft ...

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