WIPO wächst weiter: Japan, USA und Kambodscha

von Clemens Pfitzer

Internationale Registrierungen von Designs und Marken über die WIPO sind in immer mehr Ländern möglich, was eine Ausweitung der eigenen Designs und Marken erleichtert.

Designs

Zum 13. Mai 2015 sind Japan und die USA dem Haager Musterabkommen beigetreten, so dass für eine Anmeldung von Designs bzw. Geschmacksmustern über die WIPO nun auch in diese Länder möglich ist. In den USA, Japan und auch Südkorea finden allerdings stärkere inhaltliche Prüfungen statt, wohingegen in Deutschland und Europa nur formale Anforderungen an die Anmeldung von den Ämtern überprüft werden. Südkorea war bereits im Juli 2014 beigetreten. Auch sind Sammelanmeldungen, wie sie in Deutschland und der EU üblich sind, in den USA und Japan so wohl nicht möglich. Auch ist die jeweilige Schutzdauer unterschiedlich ...

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