Vorsicht bei Konkurrenztätigkeit während des Arbeitsverhältnisses

Ein Arbeitnehmer darf während des bestehenden Arbeitsverhältnisses keinerlei Konkur-renz- oder Wettbewerbstätigkeiten zu Lasten seines Arbeitgebers ausüben. Dies gilt auch, wenn ein solches Wettbewerbsverbot nicht im schriftlichen Arbeitsvertrag der Parteien vereinbart worden ist.

Das Bundesarbeitsgericht hat in einer aktuellen Entscheidung vom 23.10.2014 (2 AZR 644/13) noch einmal ausdrücklich klargestellt, dass der Arbeitnehmer verpflichtet ist, im bestehenden Arbeitsverhältnis jegliche Konkurrenz- und Wettbewerbstätigkeiten zu Las-ten des Arbeitgebers zu unterlassen, auch wenn es nicht im Arbeitsvertrag vereinbart ist. Ein Verstoß gegen ein Wettbewerbsverbot ist an sich geeignet, eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen.

Dies gilt während der gesamten rechtlichen Dauer des Arbeitsverhältnisses. Das Bundes-arbeitsgericht hat in der zitierten Entscheidung auch noch einmal ausdrücklich klarge-stellt, dass ein Arbeitnehmer grundsätzlich auch nach Zugang einer von ihm gerichtlich angegriffenen fristlosen Kündigung des Arbeitgebers keine Konkurrenztätigkeit ausüben darf. Er ist somit in der Regel auch während des Kündigungsschutzprozesses an das Wettbewerbsverbot gebunden.

Grundsätzlich kann somit eine Wettbewerbstätigkeit im laufenden Arbeitsverhältnis eine außerordentliche fristlose Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK