OVG Münster: Bushido-Eilantrag gegen Entscheidungen der Bundesprüfstelle erfolgreich

von Johannes Flötotto

Der 19. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Beschluss vom 3. Juni 2015 der Beschwerde des Rappers Bushido in einem Eilverfahren stattgegeben. Bushido hatte sich gegen Entscheidungen der Bundes­prüfstelle für jugendgefährdende Medien vom 5. September 2013 gewandt. Mit die­sen Entscheidungen hatte die Bundesprüfstelle den Tonträger “NWA” und das Mu­sikvideo “Stress ohne Grund” gestützt auf das Jugendschutzgesetz in die Liste ju­gendgefährdender Medien aufgenommen. Hauptinterpret des Tonträgers und auch des Videos ist der Rapper Shindy; Bushido ist für einen Teil der für indizierungsrele­vant gehaltenen Titel auf der CD sowie für das Video als “featured artist” angegeben. Das Verwaltungsgericht Köln hatte Bushidos Eilantrag abgelehnt, Aktenzeichen: 19 B 463/14 (I. Instanz: VG Köln 19 L 1663/13).

Vor dem Oberverwaltungsgericht war der Rapper nunmehr erfolgreich ...

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