Schema: Culpa in contrahendo, §§ 311 II, 241 II, 280 I BGB

von Van Hoang

Schema: Culpa in contrahendo, §§ 311 II, 241 II, 280 I BGB, im Überblick:

  1. Schuldverhältnis nach § 311 II BGB:
  2. Pflichtverletzung
    • vor Zustandekommen des Vertrags
    • nicht leistungsbezogen
    • Fallgruppen:
  3. Vertretenmüssen bzw. keine Exkulpation, § 280 I 2 BGB
    • wird grundsätzlich vermutet. D.h. die Beweislast für das Nichtvertretenmüssen liegt beim Schuldner.
  4. Rechtsfolge
    • Schadensersatz, § 280 I BGB

Die Culpa in contrahendo (Verschulden bei Vertragsschluss), kurz c.i.c., gibt es erst seit 2002 nach der Schuldrechtmodernisierung. Davor hat die Rechtsprechung § 311 II BGB als Anspruchsgrundlage angesehen ...

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