Filesharing: AG Frankfurt am Main schiebt Bestreiten „ins Blaue hinein“ Riegel vor und geißelt dies als rechtsmissbräuchlich

von Jan Gerth

Filesharing: AG Frankfurt am Main schiebt Bestreiten „ins Blaue hinein“ Riegel vor und geißelt dies als rechtsmissbräuchlich

Der Kollege Carl Christian Müller, LL.M., ebenfalls Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht berichtet dass, in einem von ihm geführten Verfahren das Amtsgericht Frankfurt am Main mit einem Hinweisbeschluss vom 29.05.2015 – 30 C 913/15 (45) darauf hingewiesen hat, dass es für die Abmahnkanzleien unzulässig sei, im Rahmen einer Filesharing-Klage „ins Blaue hinein“ zu bestreiten, dass die Familienmitglieder des beklagten Anschlussinhabers den Telefonanschluss mitnutzen.

Der Kollege schreibt: Wir hatten mit der Klageerwiderung vorgetragen, dass neben unserem Mandanten, dem Beklagten, weitere erwachsene Personen, nämlich dessen Ehefrau und Kinder, Zugriff auf den Telefonanschluss hatten. Dies hatte die Rechteinhaberin, die Berlin Media Art, vertreten durch die Kanzlei c-Law GbR (Gesellschafter: Rechtsanwälte Schulenberg und Schenk), bestritten ...

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