EuGH: Produktdesign kann irreführende Werbung sein – Verbraucherzentrale vs. Teekanne

Produktdesign Teekanne “Waldbeere”, Foto: 2015 mimimoma media

Am 4. Juni 2015 hatte der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) über die Frage zu entscheiden, ob das Produktdesign der Verpackung eines Tees mit der Bezeichnung „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“, der Abbildung von Himbeeren und Vanilleblüten sowie die Angaben „Früchtetee mit natürlichen Aromen“, „Früchteteemischung mit natürlichen Aromen–Himbeer-Vanille- Geschmack“ irreführend sein kann, wenn laut Zutatenliste auf der Rückseite lediglich natürliches Aroma mit Vanillegeschmack und natürliches Aroma mit Himbeergeschmack enthalten ist.

Die kurze Antwort des EuGH: Ja, das Produktdesign kann irreführend sein.

Denn die Etikettierung eines Lebensmittels darf den Verbraucher nicht irreführen, indem sie den Eindruck des Vorhandenseins einer Zutat erweckt, die tatsächlich in dem Erzeugnis nicht vorhanden ist; im entschiedenen Fall also echte Himbeeren und Vanilleschoten statt “natürliche Aromen”.

Als natürliches Aroma wird in der Europäischen Union ein Aromastoff oder ein Gemisch von Aromastoffen definiert, welche mittels physikalischer, enzymatischer oder mikrobiologischer Verfahren aus Ausgangsstoffen pflanzlicher oder tierischer Herkunft gewonnen werden und mit in der Natur vorkommenden Aromastoffen chemisch identisch sind.

In der Praxis werden “natürliche Aromen” mit Hilfe von Pilzen, Hefen und Bakterien in industiellem Maßstab hergestellt. Vor einiger Zeit war “Ritter Sport” in die Kritik geraten, weil das in der Schokolade verwendete vanilleartige Aroma Piperonal als natürliches Aroma beworben wurde, nach Auffassung der Verbraucherzentrale jedoch chemisch hergestellt sei. “Ritter Sport” wehrte sich erfolgreich gegen den Vorwurf und wies nach, dass das verwendete Piperonal “ausschließlich aus botanischen Quellen” stamme. Der Name Piperonal ist von der erstmaligen Synthese, welche von dem Pfefferinhaltsstoff Piperin ausging ...

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