Zutatenverzeichnis allein heilt nicht

von Hanns-Martin Kurz

Muss ein mit “Felix’ Himbeer-Vanille Abenteuer” bezeichneter Tee tatsächlich Bestandteile oder Aromen von Himbeere oder Vanille enthalten? Oder ist eine Irreführung ausgeschlossen, wenn aus dem Zutatenverzeichnis hervorgeht, dass keine solchen Zutaten gegeben sind? Diese Frage hatte nun, nachdem vom OLG Düsseldorf zunächst keine Irreführung gesehen hatte, der BGH dem EuGH vorgelegt.

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Im Ausgangsfall ging es um einen Tee der Firma Teekanne, auf dessen Verpackung zusätzlich zu dessen Bezeichnung als “Himbeer-Vanille Abenteuer” unter anderem Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten, die Angaben „Früchtetee mit natürlichen Aromen” und „Früchteteemischung mit natürlichen Aromen – Himbeer-Vanille-Geschmack” sowie ein grafisches Siegel mit der Angabe „nur natürliche Zutaten” aufwies.

Im Verzeichnis der Zutaten auf einer Seite der Verpackung war dann aber angegeben: „Hibiskus, Apfel, süße Brombeerblätter, Orangenschalen, Hagebutten, natürliches Aroma mit Vanillegeschmack, Zitronenschalen, natürliches Aroma mit Himbeergeschmack, Brombeeren, Erdbeeren, Heidelbeeren, Holunderbeeren”.

Unstreitig enthielt der Tee auch weder Bestandteile von Himbeere oder Vanille noch deren Aromen.

Die Entscheidung des Gerichts

Der EuGH (Urteil vom 04.06.2015, Az. C- 195/14) stellte fest, dass ein zutreffendes Zutatenverzeichnis für sich allein nicht immer genügt, um eine Irreführung über Inhaltsstoffe von Lebensmitteln auszuschließen ...

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