Neue Kennzeichnungspflichten für Reinigungsmittel und andere chemische Gemische seit dem 01. Juni 2015

von Eva Maria Mayer

Eva-Maria Mayer:

Seit Juni 2015 müssen nun auch Händler von Reinigungsmitteln, Lacken und Farben ihre Produkte nach den Kriterien der CLP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates) kennzeichnen.

Ziel der Verordnung ist die Vereinfachung des Welthandels und der Schutz der menschlichen Gesundheit und Umwelt. Außerdem sollen die Anforderungen an Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen und ihren Gemischen nach einem Global Harmonisierten System, dass von den Vereinten Nationen entwickelt wurde harmonisiert werden.

Jetzt auch neue Kennzeichnungspflichten für Gemische

Neu ist die Kennzeichnungspflicht für alle Gemische, die aus mehrere chemischen Stoffen bestehen. Produkte mit nur einem Inhaltstoff müssen hingegen schon seit mehreren Jahren nach den Regelungen der Verordnung gekennzeichnet werden.

Ausnahmen vom Anwendungsbereich der Verordnung

Die Verordnung sieht allerdings auch Ausnahmen vor, für welche die Regelungen nicht gelten. Ausgenommen sind nach Art. 1 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008:

„Diese Verordnung gilt nicht für die folgenden für den Endverbraucher bestimmten Stoffe und Gemische in Form von Fertigerzeugnissen:

a) Arzneimittel im Sinne der Richtlinie 2001/83/EG;
b) Tierarzneimittel im Sinne der Richtlinie 2001/82/EG;
c) kosmetische Mittel im Sinne der Richtlinie 76/768/EWG;
d) Medizinprodukte und medizinische Geräte im Sinne der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG, die invasiv oder unter Körperberührung verwendet werden, sowie im Sinne der Richtlinie 98/79/EG;
e) Lebensmittel oder Futtermittel im Sinne der Verordnung (EG) Nr ...

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