Kein Himbeer-Vanille Abenteuer ohne Himbeeren: Teekanne vor dem EuGH

von Hans-Chr. Gräfe

05.06.2015 E-Commerce Von: Hans-Christian Gräfe

Kein Himbeer-Vanille Abenteuer ohne Himbeeren: Teekanne vor dem EuGH Die Etikettierung eines Lebensmittels, durch die der Eindruck erweckt wird, das eine tatsächlich nicht enthaltene Zutat in dem Lebensmittel vorhanden ist, kann Verbraucher irreführen, selbst wenn das Verzeichnis der Zutaten richtig und vollständig ist (EuGH, Urt. v. 4.6.2015 – C-195/14). Der Sachverhalt

Zankapfel bzw. Zankhimbeere war eine Teemischung des Anbieters Teekanne. Auf der Verpackung des Tees war der Hase Felix abgebildet wie er auf einem Skateboard zum Sprung ansetzt. Im Hintergrund waren Himbeeren zu sehen. Zentral auf der Packung prangte folgender Schriftzug unter dem Logo Teekannes:

„Felix Himbeer-Vanille Abenteuer

Früchtetee mit natürlichen Aromen …“

Tatsächlich enthielt der Tee keine Himbeeren oder Vanille. Die Aromen waren nicht einmal aus Himbeere oder Vanille gewonnen. Dem Zutatenverzeichnis auf der Seite der Packung ließ sich das auch entnehmen. Dort waren unter anderem aufgeführt „…, natürliches Aroma mit Vanillegeschmack, Zitronenschalen, natürliches Aroma mit Himbeergeschmack, Brombeeren, Erdbeeren, Heidelbeeren, ….“

Darin sah der Verbraucherzentrale-Bundesverband einen Verstoß gegen den Verbraucherschutz. Die Angaben auf der Vorderseite würden die Verbraucher über die Zusammensetzung des Tees irreführen. Zu erwarten wäre nämlich, dass der Tee Bestandteile von Himbeeren und Vanille enthalten würde – zumindest deren natürliche Aromen.

Der Streit ging durch mehrere Instanzen bis zum Bundesgerichtshof. Dieser entschied jedoch nicht, sondern legte die Streitfrage aufgrund der europarechtlichen Überformung dem Europäischen Gerichtshof vor ...

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